Patentrecht
| Dozent | Prof. Dr. Michael Hassemer |
| Ort | 11-243 |
| Zeit | Dienstags, 15.45-17.15 Uhr |
| Beginn | 21.10.2025 |
| Prüfung | 25.02.2026, 08.00-09.30 Uhr in 42-115 (bitte auf Homepage unter "Aktuelles" eventuelle Änderungen beachten!) |
Gang der Vorlesung
Die Vorlesung widmet sich dem Patentrecht als Teil des geistigen Eigentums. Behandelt werden insbesondere die Patentvoraussetzungen, der Erfindungsbegriff, Softwarepatente, Patente mit Biotechnologie-Bezug, das Patentverfahren, die Patentverletzung, die Bewertung des Nutzens von Patenten, Patentfunktionen und Gebrauchsmuster. Hinzu kommen Einblicke in das Europäische und in das Internationale Patentrecht (WTO, TRIPS).
Skript zur Vorlesung
Als Ergänzung zur Vorlesung haben Sie die Möglichkeit, das Volltextskript am Lehrstuhl zu erwerben.
Das Skript ist im Sekretariat (42-230) erhältlich.
Folien
- PatR 1: EinführungDownload 1 MB
- PatR 2: warum PatenteDownload 247 KB
- PatR 3: TerritorienDownload 924 KB
- PatR 4: Erfinder und ErfindungDownload 2 MB
- PatR 5: Biotechnologie und ordre publicDownload 2 MB
- PatR 6: angrenzende SchutzrechteDownload 666 KB
Literatur zur Vorlesung
Hassemer, M.: Patentrecht mit Arbeitnehmererfindungsrecht, Gebrauchsmusterrecht, Sortenschutzrecht und Patentmanagement, Kohlhammer Verlag, Stuttgart 2016, Kompass Recht Reihe
Horeth, M.: Intellectual Property in Innovationskooperationen - Zuordnung von IP in unternehmensübergreifenden Prozessen der Innovationserstellung, Springer Gabler Verlag 2021
